Freier Eintritt in Hamburger Museen am Tag der Reformation

Am Mittwoch, 31. Oktober 2018, bieten zahlreiche Hamburger Museen kostenlosen Eintritt und ein vielfältiges Programm   Der 31. Oktober ist ab 2018 als Tag der Reformation in Hamburg ein gesetzlicher Feiertag. Mit dem neuen Feiertag möchte die Hansestadt einen gesellschaftlichen Impulstag etablieren, der eine Brücke zwischen unterschiedlichen Religionen und Weltanschauungen schlägt. Die Museen übernehmen hierbei eine besondere Rolle: Sie ermöglichen […]

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Volksentscheid zum Rückkauf der Energienetze

Senat beabsichtigt vollständigen Rückkauf des Fernwärmenetzes zum 1. Januar 2019 Die Hamburgerinnen und Hamburger haben 2013 mehrheitlich für einen Rückkauf von Strom-, Gas- und Fernwärmenetz gestimmt. Der Senat beabsichtigt nun, die in den bestehenden Verträgen mit Vattenfall vereinbarte Option zum vollständigen Rückkauf des Fernwärme-Netzes fristgerecht bis Ende November 2018 auszuüben. Eine entsprechende Senatsdrucksache wird derzeit vorbereitet und soll am 16. […]

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Sommertour SPD-Fraktion

Vom 30. Juli bis zum 12. September geht die SPD-Bürgerschaftsfraktion auf „Sommertour“ durch alle 17 Hamburger Wahlkreise. Der Fraktionsvorsitzende Dirk Kienscherf sowie die SPD-Bürgerschaftsabgeordneten vor Ort nutzen einmal mehr die Gelegenheit, um mit den Hamburgerinnen und Hamburgern ins Gespräch zu kommen. So vielfältig wie die Stadtteile Hamburgs, so verschieden sind auch die Veranstaltungen. Auf dem Programm stehen Besuche bei Institutionen […]

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Ausbildungsmarkt

Für Ausbildungssuchende haben sich die Chancen auf eine Ausbildungsstelle rechnerisch weiter verbessert. Von Oktober 2017 bis Juli 2018 meldeten sich bei den Agenturen für Arbeit und den Jobcentern 502.000 Bewerber für eine Ausbildungsstelle, 10.000 weniger als im Vorjahreszeitraum. Von den Ausbildungssuchenden waren 140.000 im Juli noch unversorgt. Zusätzlich waren noch 45.000 Bewerber, die bereits eine Alternative haben, weiterhin auf der […]

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Aktionsbündnis für Bildung und Beschäftigung

Bericht über die Arbeit des Aktionsbündnisses für Bildung und Beschäftigung Hamburg – Hamburger Fachkräftenetzwerk – Bewertung der strategischen Ansätze der Fachkräftestrategie und der Arbeit des Fachkräftenetzwerks gemäß Drucksache 20/8154 Anmeldung: „SPD“ Debatte 5 Minuten   Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, Hamburg steht gegenwärtig wirtschaftlich gut da. Wir haben gute Wachstumszahlen. Wir haben eine gute Beschäftigungssituation. Das alles führt dazu, […]

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Debatte zu Minijobs

Drs. 21/13432 Minijobs abschaffen – mehr reguläre Beschäftigung ermöglichen! Anmeldung: „Die Linke“ Kurzdebatte 2 min Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, es ist das klare Ziel der SPD und dieses Senates, geringfügige Beschäftigung abzubauen, den Missbrauch von geringfügiger Beschäftigung zu beseitigen und Beschäftigten den Weg aus geringfügiger Beschäftigung in sozialversicherungspflichtige zu ermöglichen. Dies erfordert nach meiner Auffassung einer genaueren Betrachtung […]

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Landesmindestlohnkommission

Zweiter Beschluss und Bericht 2018 Am 26. Juni 2018 hat die Mindestlohnkommission ihren Zweiten Beschluss zur Anpassung der Höhe des gesetzlichen Mindestlohns gefasst sowie den Zweiten Bericht zu den Auswirkungen des gesetzlichen Mindestlohns vorgelegt. Der Beschluss der Mindestlohnkommission sieht einen gesetzlichen Mindestlohn in Höhe von 9,19 Euro brutto je Zeitstunde mit Wirkung zum 1. Januar 2019 und von 9,35 Euro […]

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Jugend im Parlament 2018

Fünf Tage lang, vom 17. Bis 21. September, stehen Jugendliche im Alter von 15 bis 21 in der Hamburgischen Bürgerschaft im Mittelpunkt. Ziel ist es junge Menschen für ein aktives demokratisches Engagement zu begeistern und einen realen Beitrag zur parlamentarischen Meinungs- und Willensbildung zu leisten. Interessierte Jugendliche können sich noch bis zum 7. September 2018 bewerben.         […]

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Senat investiert Rekordsumme in den Schulbau

Schulbauprogramm wird konsequent umgesetzt 2017 hat der Senat die Rekordsumme von rund 476 Millionen Euro in die Sanierung, Instandhaltung und den Neubau der Hamburger Schulen investiert (Vorjahr  464 Millionen Euro), mehr als drei Mal so viel wie im Durchschnitt der Jahre 2000 bis 2010. Von 2011 bis 2017 wurden damit insgesamt 2,4 Milliarden Euro in den Schulbau investiert. Der Senat […]

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Hamburg geht voran – Tariflicher Mindestlohn von zwölf Euro kommt

Im Einflussbereich der Stadt Hamburg soll künftig ein tariflicher Mindestlohn von 12 Euro gelten. Eine entsprechende Initiative bringen die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen zur Bürgerschaftssitzung Mitte Mai auf den Weg. Für alle Beschäftigten im Personalbestand der Stadt Hamburg sowie den städtischen Betrieben und Unternehmen sollen mit den zuständigen Gewerkschaften Tarifverträge über eine Mindestlohngrenze von 12 Euro vereinbart werden. Je […]

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