Aktuelle Stunde in der Bürgerschaft

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„Hamburg, Stadt der Guten Arbeit: Erstmals mehr als eine Million sozialversicherungspflichtige Jobs“

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, 1.007.300! Der Rekordwert sozialversicherungspflichtiger Beschäftigung im August. Erstmals mehr als 1 Million Frauen und Männer in Hamburger Unternehmen!

Damit hat sich die Beschäftigung in Hamburg innerhalb von zwei erfolgreichen Legislaturperioden um mehr als 20 Prozent erhöht. Hamburg ist weltweit auf Platz vier der gefragtesten Städte für eine Jobsuche. Dieser kontinuierliche Anstieg ist einerseits auf die gute wirtschaftliche Entwicklung Hamburgs zurückzuführen, andererseits auf die gemeinsamen Kraftanstrengungen von verantwortlicher Politik, Hamburgs Wirtschaft, den Sozialpartnern, Kammern und Innungen, Behörden und der Bundesagentur für Arbeit mit dem Jobcenter t.a.h.

Das ist das Ergebnis einer verantwortungsvollen Politik des Ersten Bürgermeisters und seines Senates.

Meine Damen und Herren, der Erste Bürgermeister mit seinem Senat haben in den letzten Regierungsjahren eine kluge und erfolgreiche Politik für unsere Stadt und ihre Menschen betrieben. Eine Politik, die für eine kluge und ausgewogene Wirtschafts-, Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik als Ganzes steht. Wir haben allen Menschen in Hamburg ein Angebot gemacht, wir haben dabei die ganze Stadt im Blick.

Meine Damen und Herren, wenn wir über Beschäftigung reden, müssen wir auch über Arbeitslosigkeit, ihre Ursachen und ihre Folgen reden. Qualifikation ist der Schlüssel für gute Chancen auf dem Arbeitsmarkt. Denn Menschen ohne Berufsausbildung weisen ein wesentlich höheres Risiko auf, arbeitslos zu sein, als Personen mit abgeschlossener Berufsausbildung oder mit Hochschulabschluss. Hier setzen wir schon früh mit der Jugendberufsagentur an. Diese hat sich als Anlaufstelle für junge Menschen, deren Weg ins Berufsleben beeinträchtigt ist, bewährt. Wir wollen junge Menschen, die nie eine Berufsausbildung abgeschlossen haben, weiterhin mit passgenauen Angeboten unterstützen. Im laufenden Jahr haben wir mehr als 4.500 Hamburgerinnen und Hamburger bei der beruflichen Weiterbildung unterstützt.

Wir werden uns auch weiterhin bemühen, Menschen, die keine Arbeit haben, so zu qualifizieren, dass sie wieder Chancen haben, in Arbeit zu kommen. Die finanziellen Mittel dafür haben wir bereitgestellt. Meine

Damen und Herren, wir vergessen aber auch nicht diejenigen, die bisher nicht in den Arbeitsmarkt integriert sind. Die, die derzeit keine Chancen auf dem 1. Arbeitsmarkt haben. Hamburg hat einen bedarfs- und zielorientierten „Sozialen Arbeitsmarkt“ mit rund 6000 Unterstützungs- und Beschäftigungsmöglichkeiten auf für langzeitarbeitslose Menschen für das Jahr 2019 aufgebaut und weiterentwickelt. Diese beginnen bei sehr niedrigschwelligen Angeboten wie dem kommunal finanzierten Projekt „Tagwerk“ über „Arbeitsgelegenheiten“ bis hin zu Förderung von sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnissen bei Betrieben und Trägern. Dabei war uns die Verknüpfung von sinnvollen sozialen und quartiersbezogenen Projekten, bei einem Teil der Beschäftigungsmöglichkeiten, immer ein Anliegen.

Die Finanzierung derartiger Projekte haben wir über 2019 hinaus durch ein von der BASFI verantwortetes Hamburger ESF-Programm gesichert. Auch all diese Menschen haben wir im Blick.

Meine Damen und Herren, Gerade für eine Stadt wie Hamburg, die zu einem großen Teil vom Handel und den Dienstleistungen lebt, kann eine negative Entwicklung der Konjunktur Auswirkungen haben. Dennoch stellen wir fest, dass der Fachkräftebedarf in Hamburg nach wie vor hoch ist. Dies hängt mit dem demographischen Wandel und der zunehmenden Digitalisierung zusammen. Dieser Strukturwandel bringt neue Herausforderungen für unseren Arbeitsmarkt, für die Politik.

Wir alle gemeinsam haben die Verantwortung, diesen Wandel zu gestalten. Gesellschaftliche Teilhabe funktioniert über Arbeit, darum ist es wichtig, die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer mitzunehmen und sie zu unterstützen. Ausbildung und Qualifizierung sind darum die wesentlichen Aufgaben, die in den nächsten Jahren vor uns allen liegen.

Mit dem neuen Qualifizierungschancengesetz ist bereits eine gute Voraussetzung geschaffen worden.

Meine Damen und Herren, der Erste Bürgermeister, der Senat und die SPD Bürgerschaftsfraktion werden auch Zukunft eine kluge und gute Politik gestalten, um ausgewogene Bedingungen für Wirtschaft, Arbeit und Soziales zu schaffen. Der Erste Bürgermeister und sein Senat haben bewiesen, dass er diese großartige Stadt gut regieren und in eine gute Zukunft führen kann. Vielen Dank!

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