Projekt für Langzeitarbeitslose funktioniert

(c) Bundesagentur für Arbeit

Stand: 21.07.2019 09:29 Uhr

 

Eine positive Bilanz zieht die Bundesagentur für Arbeit für ihr Programm, Langzeitarbeitslosen den Einstieg in den Arbeitsmarkt zu erleichtern. In 21.300 Fällen gelang das. Die Jobs sind öffentlich gefördert.

Der „Soziale Arbeitsmarkt“ als Jobbrücke für Langzeitarbeitslose hat sich nach Einschätzung der Bundesagentur für Arbeit (BA) sechs Monate nach seinem Start als „Erfolgsgeschichte“ erwiesen. Bis Ende Juni sei es gelungen, 21.300 Langzeitarbeitslose in öffentlich geförderte Jobs zu vermitteln, so BA-Vorstandschef Detlef Scheele in einem Interview der Deutschen Presse-Agentur.

Bei dem Programm handelt es sich um einen Kombilohnmodell, bei dem Arbeitgeber bei der Beschäftigung von Langzeitarbeitslosen Lohnkostenzuschüsse bekommen. „Bereits nach einem halben Jahr sind wir etwa bei der Hälfte der erwarteten Beschäftigungsverhältnisse. Das ist für den Start eines solchen Programms gigantisch schnell“, betonte Scheele. „Wenn das so weitergeht, haben wir bereits 2020 so viele Arbeitsverhältnisse geschaffen, wie wir theoretisch mit den vorhandenen Mitteln finanzieren können.“

Vier Milliarden für Programm „Sozialer Arbeitsmarkt“

Insgesamt stehen im Zusammenhang mit dem „Sozialen Arbeitsmarkt“, für das die Große Koalition 2018 die gesetzlichen Voraussetzungen geschaffen hat, vier Milliarden Euro für fünf Jahre zur Verfügung. Erfreut zeigte sich Scheele, das nicht nur öffentliche Arbeitgeber das Jobprogramm nutzten. „In manchen Arbeitsagenturbezirken stammen bis zu 70 Prozent der angebotenen Stellen von privaten Arbeitgebern“, sagte Scheele.

Er sei froh, erklärte Scheele, dass die Jobcenter mit dem Programm ein Instrument erhielten, das über die bisher häufig eingesetzten Möglichkeiten, wie etwa Bewerbungstrainings, hinausgehe. In der Vergangenheit habe es für Menschen, die schon länger arbeitslos waren, kaum vernünftige Maßnahmen gegeben.

Förderung für Beschäftigung von Langzeitarbeitslosen

Das Jobprogramm war zu Jahresbeginn angelaufen. Danach erhält, wer über 25 Jahre alte Langzeitarbeitslose einstellt, vom Staat einen Lohnkostenzuschuss. Ziel ist es, rund 150.000 Langzeitarbeitslose mit verschiedenen Unterstützungsmaßnahmen zu erreichen, um sie für den Arbeitsmarkt fit zu machen.

Die Lohnkostenzuschüsse unterscheiden sich je nach individuellem Fall:

  • Hat der neue Mitarbeiter mindestens sechs der letzten sieben Jahre Arbeitslosengeld II bezogen, erhält die Firma zwei Jahre lang hundert Prozent des Mindest- beziehungsweise Tariflohns erstattet, danach jährlich zehn Prozent weniger.
  • War der Mitarbeiter mehr als zwei Jahre arbeitslos, werden im ersten Jahr 75 Prozent des Lohns erstattet, im zweiten Jahr 50 Prozent.
  • Betriebe können bis zu fünf Jahre lang staatliche Zuschüsse erhalten, wenn sie einen Langzeitarbeitslosen sozialversicherungspflichtig beschäftigen.

 




Eine Chance für Langzeitarbeitslose: Hamburgs neuer Sozialer Arbeitsmarkt

Die Hamburger Arbeitsmarktförderung des Jobcenters hat im Jahr 2019 rund 36 Millionen Euro mehr zur Verfügung als im Vorjahr. Im Sozialausschuss hat der Senat über den Umsetzungsstand beim Neuen Sozialen Arbeitsmarkt in Hamburg berichtet. Allein über die neu eingeführten Förderungen nach §16i SGB II (Teilhabe am Arbeitsmarkt) konnten bis heute 329 Langezeitarbeitslose in Arbeit gebracht werden.

Dazu Jens-Peter Schwieger, arbeitsmarktpolitsicher Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „Wir haben lange dafür gestritten, dass es Angebote für Menschen geben muss, die trotz guter Konjunktur am Arbeitsmarkt nicht in Arbeit kommen. Gerade in Großstädten ist diese Gruppe immer noch zu groß. Mit den neuen gesetzlichen Instrumenten können diese Menschen in sozialversicherungspflichtige und sinnvolle Arbeitsverhältnisse vermittelt werden. Die häufig kritisierten Punkte wie etwa der Wettbewerbsneutralität entfallen. Wenn es eine Tarifbindung gibt, wird Tariflohn gezahlt. Auch das war uns besonders wichtig. Der neue soziale Arbeitsmarkt ist ein Gewinn für Hamburg. Die sozialen Projekte der Beschäftigungsträger in den Stadtteilen werden ergänzend von der Stadt allein in diesem Jahr mit 800.000 Euro unterstützt. Eine Förderung ist auch für das Jahr 2020 gesichert.“

 

Hintergrund

Der neue Soziale Arbeitsmarkt basiert auf neuen gesetzlichen Förderinstrumenten für Langzeitarbeitslose im SGB II (§§16 (e) und 16(i)), auf die sich SPD und CDU/CSU im Koalitionsvertrag auf Bundesebene geeinigt hatten. Dafür sowie für weitere Maßnahmen stehen vier Milliarden Euro zur Verfügung. Das einschlägige Teilhabechancengesetz trat zum Jahresbeginn 2019 in Kraft. Die Hamburger Arbeitsmarktförderung des Jobcenters hat 2019 rund 17 Millionen Euro mehr zur Verfügung als im Vorjahr. Allein über §16i SGB II sind mit 329 Plätzen bereits zur Jahreshälfte mehr als 50 Prozent der geplanten Förderungen realisiert. Das sind auch deutlich mehr als im Vorprogramm „Soziale Teilhabe“ (291). 70 weitere Anträge liegen bereits vor. 130 auf fünf Jahre geförderte Arbeitsverhältnisse für Langzeitarbeitslose sind auf diese Weise bei 48 privaten oder öffentlichen Unternehmen entstanden. Neun soziale Träger wurden ebenfalls berücksichtigt.

Weitere Informationen

https://www.team-arbeit-hamburg.de/site/teilhabe/

 




Bereits 176.000 Euro Meisterprämie bewilligt

Hamburg fördert Absolventinnen und Absolventen beruflicher Weiterbildung

1000 Euro gibt es seit Anfang 2019 in Hamburg für eine erfolgreich abgeschlossene berufliche Aufstiegsfortbildung. 176 Absolventinnen und Absolventen konnten die seit Anfang 2019 eingeführte Prämie bereits für sich nutzen. Sie hatten sich unter anderem als Handwerksmeister im Bereich Kraftfahrzeugtechnik, Installation und Heizungsbau oder als Gärtner weitergebildet.  Auch in Handel und Dienstleistung gab es erfolgreiche Abschlüsse, zum Beispiel bei den Wirtschaftsfachwirten und Personalfachkaufleuten. Die Kosten für ihre Kurse und Materialien hatten die Absolventinnen und Absolventen weitgehend selbst getragen. Die 1000-Euro-Prämie soll sie entlasten und ihren Einsatz würdigen. Damit leistet Hamburg als eines der wenigen Bundesländer einen eigenen Beitrag, um berufliche und akademische Bildung finanziell gleichzustellen.

Bildungssenator Ties Rabe: „Wer sich für eine berufliche Fortbildung entscheidet, soll diese ohne finanzielle Hürden bewältigen.  Denn gerade hochqualifizierte Fach- und Führungskräfte tragen maßgeblich zum Erfolg der Hamburger Wirtschaft bei. Der Senat will jeden darin bestärken, sich beruflich weiterzubilden. Dafür setzt sich Hamburg auch auf Bundesebene ein. Da die dort versprochenen Verbesserungen noch bis voraussichtlich 2020 auf sich warten lassen, hat der Senat für Hamburg die Initiative ergriffen und sorgt aus eigener Kraft für mehr Gerechtigkeit. Mit der Meisterprämie leisten wir einen Beitrag, um langfristig berufliche und akademische Bildung finanziell gleichzustellen.“

Insgesamt stellt der Senat für die Prämie in den Jahren 2019 und 2020 sechs Millionen Euro zur Verfügung. Die Zahl der Anträge steigt seit Einführung der Prämie im Januar kontinuierlich, insgesamt sind bis Mitte Juni 228 Anträge eingegangen.

Mit der Meisterprämie fördert Hamburg nicht ausschließlich Meisterinnen und Meister, sondern alle Fortbildungsabsolventinnen und -absolventen mit Abschlüssen auf den Niveaus 6 und 7 nach dem  DQR (Deutschen Qualifikationsrahmen).  Dazu zählen Aufstiegsfortbildungen beispielsweise zum Betriebswirt, Fachwirt für Gesundheit und Sozialwesen, Industriemeister Metall oder auch zum Berufspädagogen. Die neue Prämie erhalten alle, die eine Weiterbildung nach Handwerksordnung oder Berufsbildungsgesetz erfolgreich abschließen und deren Wohnsitz oder Arbeitsplatz in Hamburg liegt.

Anträge für die Meisterprämie bearbeitet die Geschäftsstelle Meisterprämie an der Handwerkskammer, Zum Handwerkszentrum 1, 21079 Hamburg, E-Mail: meisterpraemie@hwk-hamburg.de.

Wie eine berufliche Aufstiegsfortbildung aussieht und welchen Aufwand sie erfordert, erfahren Interessenten ab Herbst 2019 in den sozialen Medien unter #meisterprämiehamburg. Dort können sie eine junge Frau in ihrem Alltag zwischen Beruf und Fortbildung begleiten.

 




Kein Lohndumping bei Sicherheitsdienstleistungen in Hamburg

Die durch die Gewerkschaften ausgehandelten Lohnuntergrenzen gelten für alle Unternehmen und Beschäftigten.

Auf gemeinsamen Antrag des Bundesverbandes der Sicherheitswirtschaft (BDSW) und der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) hat die Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration die Regelungen des Lohntarifvertrages für Sicherheitsdienstleistungen in Hamburg für allgemeinverbindlich erklärt. Dadurch profitieren zusätzliche 1800 Beschäftigte von den tarifvertraglich vereinbarten Löhnen.

Der Geltungsbereich des Tarifvertrages erstreckt sich so auch auf jene Unternehmen in Hamburg, die nicht im Verband bzw. in der Gewerkschaft engagiert sind und erfasst alle der knapp 7000 in der Branche. Im Lohntarifvertrag werden für die durchaus unterschiedlichen Tätigkeitsfelder in der Branche Mindestentgelte festgelegt, Zuschläge, Funktionszulagen und die Ausbildungsvergütung geregelt.

Die Allgemeinverbindlichkeitserklärung sichert damit gute Rahmenbedingungen für die Beschäftigten in einer personalintensiven Branche und beugt Lohndumping zu Lasten der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Hamburg vor. Sie trägt damit auch in Zukunft zur hochwertigen Erbringung von Sicherheitsdienstleistungen bei.

Senatorin Dr. Leonhard: „Ich freue mich, dass sich der Tarifausschuss für Lohnuntergrenzen in der Sicherheitsbranche ausgesprochen hat. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter haben große Bedeutung für das Sicherheitsgefühl in unserer Stadt. Sie schützen Industrieanlagen und sind aber auch im öffentlichen Personenverkehr in Hamburg im Einsatz. Mit der Entscheidung ist ein Wettbewerb über Lohndumping in Hamburg nicht möglich.“

Die Tarifparteien, Vertreter von Arbeitgebern und Arbeitnehmern, verhandeln in Tarifverträgen Rahmenbedingungen für die Arbeit – beispielsweise Vergütung und Arbeitszeiten, aber auch Urlaubsanspruch oder weitere Leistungen. Der Tarifvertrag gilt für die Vertragspartner, die ihn abschließen: Gewerkschaften für ihre Mitglieder, und Arbeitsgeberverbände für diejenigen Unternehmen, die dort jeweils Mitglied sind. Wenn es im öffentlichen Interesse liegt, dass die im Tarifvertrag getroffenen Regelungen darüber hinaus für die gesamte Branche gelten sollen, können die Bundes- bzw. Landesarbeitsministerien auf Antrag entsprechend entscheiden. Da ein für allgemeinverbindlich erklärter Vorgängertarifvertrag existiert, gilt die Allgemeinverbindlichkeits-erklärung bereits rückwirkend ab dem 01.01.2019. Der Tarifvertrag ist bei den Tarifparteien einsehbar. Eine Bekanntmachung wird zeitnah in den Amtsblättern des Landes und des Bundes veröffentlicht.

 




Fakten zum Hamburger Arbeitsmarkt

Positive Entwicklungen am Hamburger Arbeitsmarkt 2019

 

  • Arbeitslosenquote
    Von Mai 2015 bis Mai 2019 von 7,5 % auf 6,1 % gesunken.

    Zahl der Arbeitslosen
    Von Mai 2015 bis Mai 2018 von 73.524 auf 64.672 gesunken.

 

  • Zahl der Arbeitslosen SGB II
    Von Mai 2015 bis Mai 2019 von 43.231 auf 42.480 gesunken.

  • Unterbeschäftigung

Von Mai 2015 bis Mai 2019 von 97.515 auf ca.93.000* gesunken.

  • Zahl der arbeitslosen Schwerbehinderten

Von Mai 2015 bis Mai 2019 von 3.384 auf 3.059 gesunken.

  • Zahl der erwerbsfähigen Leistungsbezieher

Von Mai 2015 bis Mai 2019 von 133.253 auf ca.129.000* gesunken.

  • Zahl der Langzeitleistungsbezieher

Von April 2015 bis April 2019 von 87.711 auf ca. 89.900* gestiegen.

Grund für den Anstieg ist die steigende Zahl der Geflüchteten, die zunehmend in den Langzeitleistungsbezug (2 Jahre) kommen. Die Zahl der Langzeitleistungsbezieher ohne Fluchtkontext ist auf ca. 76.000* gesunken.

  • Zahl der erwerbstätigen Alg-II-Bezieher

Von Januar 2015 bis Januar 2019 von 33.955 auf 31.080 gesunken.

  • Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten

 

Von März 2015 bis März 2019 von 907.613 auf ca. 994.700* gestiegen.

  • Zahl der gemeldeten offenen Stellen
    Von Mai 2015 bis Mai 2019 von 15.198 auf 17.029 gestiegen.

 

  • Teilnehmer an Förderung der beruflichen Weiterbildung (FbW)
    Von Mai 2015 bis Mai 2019 von 2.603 auf 2.915* gestiegen.

  • Maßnahmen zur Aktivierung der beruflichen Eingliederung

Von Mai 2015 bis Mai 2019 von 3.355 auf 4.049* gestiegen.

 

*vorläufige Zahlen

 

 

 

  • Die Arbeitslosenzahlen der letzten Monate sind jeweils die niedrigsten seit 1993. Im Juni 1993 waren 61.224 Menschen arbeitslos gemeldet
  • In den vergangenen Jahren sank die Arbeitslosigkeit jeweils zum Monatswechsel April-Mai zwischen 500 im Jahr 2014 und fast 1.400 im Jahr 2018. Die Steigerung der Arbeitslosenzahlen in diesem Jahr (um 1.917 auf 64.672) beruht auf der Bereinigung der Arbeitslosenstatistik. Der Bundesrechnungshof (BRH) bemängelte im Frühjahr bundesweit die in Teilen unzureichende Datenqualität in Jobcentern, wenn es um den erfassten Status oder einer notwendigen Statusänderung geht. Im April ermittelte die Zentrale der BA 4.769 zu überprüfende Fälle für Hamburg, wovon bereits 4.146 im aktuellen Monat überprüft und korrigiert wurden.
  • Die Zahl der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnisse hält das Rekordniveau. Der bisherige historische Höchststand wurde im November 2018 mit 995.070 Beschäftigungsverhältnissen in Hamburg erreicht.
  • Der positive Arbeitsmarkt kommt auch den Langzeitarbeitslosen zu Gute. Die Zahl ist im Mai 2019 auf 16.830 gesunken (Mai 2015 = 23.155).
  • Die steigende Zahl der offenen Stellen bildet den aufnahmefähigen Arbeitsmarkt ab. In einigen Branchen kommt es bereits zum Fachkräftemangel, wie z.B. in den Gesundheits- und Pflegeberufen sowie im Bereich Klima-, Heizungs-und Sanitärtechnik.
  • Diese sehr erfreuliche Entwicklung am Arbeitsmarkt müssen wir nutzen, um verstärkt auch die Langzeitarbeitslosen in den Arbeitsmarkt zu integrieren. Hierfür stellt die Bundesagentur erhebliche Qualifizierungsmittel zur Verfügung, denn gesucht werden Fachkräfte. Außerdem schaffen Bund und Stadt zusätzliche Arbeitsplätze mit dem neuen Instrument Teilhabe am Arbeitsmarkt (Zielzahl 2019: 600).
  • Außerdem setzt Hamburg sich weiter auf Bundes- und Landesebene für Gute Arbeit ein. Dazu gehört eine Begrenzung der befristeten Beschäftigung in den Hamburger Behörden und öffentlichen Unternehmen ebenso wie ein auskömmlicher Lohn für die Beschäftigten.
  • Auch die Rückkehr auf einen Vollzeit-Arbeitsplatz nach einer Kinderpause gehört zu den Initiativen, die den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern nützt und zur guten Lage auf dem Arbeitsmarkt passt.
  • Hamburg setzt sich mit ihren kommunalen Leistungen wie Schuldnerberatung, Lebenslagenberatung und Suchtberatung dafür ein, dass Langzeitarbeitslose mit verschiedenen Problemen, die im persönlichen Bereich liegen, diese so bald wie möglich bewältigen und von der guten Arbeitsmarktlage profitieren können. Insgesamt werden die Schuldner- und Lebenslagenberatung mit jährlich rund 6,5 Mio. Euro finanziert.



Das IAB zur BMAS-Prognose „Digitalisierte Arbeitswelt“

Mit dem Projekt „Entwicklung eines Analyseinstruments zur Prognose von Fachkräfteangebot und -nachfrage in Deutschland (Fachkräftemonitoring)“ verfolgt das Bundesministeriums für Arbeit und Soziales das Ziel, ein neues Analyseinstrument zur Fachkräfteprognose zu entwerfen und durch fortlaufende Optimierung der Modellparameter verbesserte Erkenntnisse über Trends in der Angebots- und Nachfrageentwicklung zu erzielen. Das „Fachkräftemonitoring“ baut auf den BIBB-IAB Qualifikations- und Berufsfeldprojektionen (QuBe-Projekt; www.qube-projekt.de) auf, die seit 2007 im Rahmen eines Kooperationsprojekts vom Bundesinstitut für Berufsbildung (BIBB) und vom Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung der Bundesagentur für Arbeit (IAB) in Zusammenarbeit mit der Gesellschaft für Wirtschaftliche Strukturforschung mbH (GWS) betrieben und fortwährend weiterentwickelt werden. Auf Basis des Fachkräftemonitorings wurde die BMAS-Prognose „Digitalisierte Arbeitswelt“ entwickelt, deren zentral en Ergebnisse in diesem Forschungsbericht vorgestellt werden.

 

Abstract und kostenlosen Volltext-Download finden Sie unter:

http://www.iab.de/185/section.aspx/Publikation/k190529301




Arbeitsmarkt




Heraus zum 1. Mai

Am Tag der Arbeit reihen wir uns bei den Gewerkschaften ein und gehen auf die Straße. Der DGB Hamburg veranstaltet drei Demonstrationen und Kundgebungen in Eimsbüttel, Harburg und Bergedorf:

Eimsbüttel

  • Wann: 11:00 Uhr
  • Treffpunkt: Theodor-Heuss-Platz, vor dem Bahnhof Dammtor | Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten treffen uns direkt bei der Tankstelle vor dem Dammtor-Bahnhof.
  • Route: Edmund-Simers-Allee, Grindelallee, Beim Schlump, Bundesstraße, Osterstraße bis U-Bahn Osterstraße
  • Kundgebung: ab 12:00 Uhr an der Kreuzung Osterstraße/Heußweg

Bergedorf

  • Wann: 10:00 Uhr
  • Treffpunkt: Lohbrügger Markt – Bergedorf
  • Kundgebung: ab 11:00 Uhr auf dem Rathauspark

Harburg

  • Wann: 10:00 Uhr
  • Treffpunkt: Herbert-Wehner-Platz (vor Karstadt)
  • Kundgebung: ab 11:00 Uhr im Kulturzentrum Rieckhof (Rieckhoffstraße 12)

Auch in diesem Jahr gilt: Wir zeigen Flagge bei den Demos zum 1. Mai!

Wir kämpfen für eine gerechte, solidarische und vielfältige Gesellschaft. Wir wollen eine Politik, die sich für unbefristete, sozial abgesicherte und tariflich bezahlte Jobs einsetzt. Es ist unsere Aufgabe als SPD dafür zu sorgen, dass niemand zurückbleibt und gleicher Lohn für gleiche Arbeit gezahlt wird.

Lasst uns für unsere Werte am 1. Mai gemeinsam auf die Straße gehen! Nehmt teil, wo immer Ihr mögt. Verabredet Euch mit anderen Genossinnen und Genossen und nehmt gern auch Eure Distriktsfahnen o. ä. mit.

Wir sehen uns am 1. Mai!




Jobbörse für Erzieher

In den kommenden Jahren müssen 3.000 zusätzliche Erzieher eingestellt werden, um den Betreuungsschlüssel in den Kitas zu verbessern. In 2019 werden bereits 500 Erzieher gesucht. Um die Stellen besetzen zu können, werden auch Umschulungsmaßnahmen angeboten, die von der Arbeitsagentur, Jobcenter und der Sozialbehörde finanziert werden.

Am 28. Februar von 10 bis 15 Uhr wird eine Jobbörse in der Arbeitsagentur über die Ausbildungs- und Weiterbildungswege und offene Stellen informieren. Ein Anmeldung ist nicht erforderlich. Interessierte Besucher sollten ihre Bewerbungsunterlagen und Lebensläufe gern mitbringen.

schaetze-heben.hamburg




Sozialpartnerschaft und gute Arbeit brauchen Tarifverträge

Die SPD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft unterstützt die Forderung der Gewerkschaften nach einer stärkeren Tarifbindung der Betriebe und Unternehmen in Hamburg und im Bund. Demnach sollten ausgehandelte Tarifverträge für alle Betriebe einer Branche gelten und nicht länger durch ein Veto der Arbeitgeberverbände blockiert werden können. Negativbeispiele, die der DGB im Einzelhandel, dem Gastgewerbe und der Industrie wiederholt anmahnt, unterstreichen die entscheidende Bedeutung von Tarifverträgen für die soziale Sicherheit der Beschäftigten, aber auch für einen gerechten Wettbewerb, der nicht auf Lohndumping und prekärer Beschäftigung basiert.

Dazu Dirk Kienscherf, Vorsitzender der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „Tarifverträge sind wichtig, denn sie geben rechtliche Sicherheit bei Löhnen und Arbeitsbedingungen. Daher muss es unser Ziel sein, dass zukünftig mehr Beschäftigte durch Tarifverträge abgesichert sind.“ Wolfgang Rose, Koordinator für Gewerkschaftskontakte der SPD-Bürgerschaftsfraktion, sieht in Tarifflucht und der Verweigerung von Tarifverträgen durch Arbeitgeber ein Verstoß gegen die Sozialpartnerschaft: „Die Koalitionsfreiheit ist ein Grundrecht unserer Verfassung, das ohne Tarifverträge inhaltslos wird. Die Hamburger Tradition des ehrbaren Kaufmanns, der sich zu ethischem und fairem Handeln verpflichtet sieht, sollte alle Unternehmen und Arbeitgeberverbände auch zu fairen Tarifverträgen mit den Gewerkschaften auf Augenhöhe veranlassen.“ Rose weiter: „Österreich hat eine Tarifbindung von fast 100 Prozent und auch die skandinavischen Länder haben eine hohe Tarifbindungsquote, während Deutschland weit unten in der Skala steht. Darum muss die Allgemeinverbindlichkeit im Tarifvertragsgesetz auf Bundesebene endlich so geregelt werden, dass sie für alle Betriebe der Branche gilt und nicht länger durch ein Veto der Arbeitgeberverbände blockiert werden kann. Das ist nicht nur eine Frage der sozialen Gerechtigkeit, sondern auch der wirtschaftlichen Vernunft angesichts von Fachkräftelücke und digitaler Transformation.“

Die SPD-Fraktion wird gemeinsam mit den Gewerkschaften prüfen, welche politischen Schritte möglich sind, um die Tarifbindung zu stärken. Den Auftakt dazu wird am 21. Februar ein Empfang der SPD-Bürgerschaftsfraktion für Betriebs- und Personalräte sowie Gewerkschafter im Rathaus bilden, bei dem als Redner der ver.di-Bundesvorsitzende Frank Bsirske und als Podiumsgäste Sozialsenatorin Melanie Leonhard, Silke Kettner (Gewerkschaft NGG) und Jan Koltze (IG BCE) teilnehmen werden.