Klimaschutz: Bürgerschaft verabschiedet Kohleausstiegsgesetz

6. Juni 2019 Kommentar hinterlassen

In der Sitzung am 5. Juni 2019 hat das Hamburgische Bürgerschaft das Kohleausstiegsgesetz verabschiedet. Spätestens 2030 wird durch Hamburgs Fernwärmeleitungen keine Kohlewärme mehr fließen. Eine Kombination aus erneuerbaren Energien, Abwärme und Erdgas soll dann die Heizkraftwerke Wedel und Tiefstack ablösen, in denen in Hamburg noch Fernwärme aus Kohle erzeugt wird. Zeigt sich in den kommenden Jahren, dass sogar ein früherer […]

Kategorie: Bürgerschaft

Richtfest für Acht-Euro-Wohnungen

16. Mai 2019 Kommentar hinterlassen

154 Wohnungen sollen am Bramfelder Dorfgraben entstehen Hamburg. Der Wohnungsverein Hamburg von 1902 eG und die Karl Danger Grundstücksverwaltung haben am Donnerstag das Richtfest für 154 Wohnungen am Bramfelder Dorfgraben. die für eine monatliche Nettokaltmiete von acht Euro pro Quadratmeter angeboten werden, gefeiert. In die Errichtung von neun Gebäuden, die zwei Tiefgaragen enthalten, investieren die beiden Wohnungsunternehmen rund 33 Millionen […]

Kategorie: Allgemein, Bürgerschaft, Senat, WK12

100 Jahre Frauenwahlrecht: „Gleichberechtigung gehört nicht auf die lange Bank“

10. April 2019 Kommentar hinterlassen

In der Hamburgischen Bürgerschaft debattieren die Abgeordneten heute auf Anmeldung der SPD-Bürgerschaftsfraktion die Gleichstellung von Frauen und Männern. Mit dem Titel „100 Jahre Frauenwahlrecht: Gleichberechtigung der Geschlechter bleibt Verpflichtung für Hamburgs Demokratie und Gesellschaft“ mahnen die Abgeordneten, dass die Gleichberechtigung von Frauen und Männern bis heute keine Selbstverständlichkeit ist und rücken die aktuellen Debatten der Gleichstellungspolitik etwa um die Parität […]

Kategorie: Bürgerschaft, Fraktion

Kostengünstiger HVV auch für Azubis

27. März 2019 Kommentar hinterlassen

Die Bürgerschaft wird heute einen Antrag der Regierungsfraktionen von SPD und Grünen zur Einführung einer HVV-Karte für Auszubildende abstimmen, die sich preislich am Semesterticket für Studierende orientiert (siehe Anlage). Der Beitrag für das Semesterticket beträgt derzeit 179,20 Euro pro Semester. Dieser günstige Preis ist möglich, da die Studierendenschaften Verträge mit dem HVV für alle ihre Mitglieder abschließen können. Darüber hinaus […]

Kategorie: Bürgerschaft, Fraktion

Abgeordnete haben ein offenes Ohr für Probleme mit Behörden

6. Februar 2019 Kommentar hinterlassen

Bürgerschaft vor Ort: Sprechstunde des Eingabenausschusses im Bezirksamt Hamburg-Nord Der Eingabenausschuss der Bürgerschaft lädt zu einer Bürgersprechstunde ein: Dienstag, 12. Februar 2019, von 15.30 bis 17.00 Uhr im Bezirksamt Hamburg-Nord, 3. OG, 1. Flur, Raum 310, Kümmellstraße 7, 20249 Hamburg. Die Mitglieder des Ausschusses werden sich dort der Probleme der Bürgerinnen und Bürger annehmen. Diese können Schwierigkeiten mit Behörden wie […]

Kategorie: Bürgerschaft

Mit Ausbildung und Arbeit aus der Armutsfalle

30. Januar 2019 Kommentar hinterlassen

Junge Mütter, Alleinerziehende und Familien im Fokus der Hamburger Beschäftigungspolitik Im Rahmen seiner heutigen Sitzung debattiert die Hamburgische Bürgerschaft einen Antrag der Regierungskoalition, der eine bessere Verzahnung von Familien- und Beschäftigungspolitik vorsieht. Hintergrund ist die große Zahl von Kindern, die in Familien leben, die Leistungen nach dem SGB II (Hartz IV) erhalten. Viele Statistiken zeigen, dass Alleinerziehende und Familien mit […]

Kategorie: Bürgerschaft

28.950 Euro für Projekte im Wahlkreis

27. Januar 2019 Kommentar hinterlassen

Bürgerschaft hat 28.950 Euro für Projekte in Bramfeld, Farmsen-Berne und Steilshoop beschlossen Auf Initiative der Regierungsfraktionen von SPD und Grünen erhalten sechs Projekte in Bramfeld, Farmsen-Berne und Steilshoop insgesamt 28.950 Euro aus den so genannten Tronc-Mitteln. Diesen Beschluss hat die Hamburgische Bürgerschaft kurz vor Weihnachten im Rahmen ihrer Haushaltsberatungen gefasst. Gefördert werden Projekte aus den Bereichen „Sport“, „Kinder, Jugend und Familien“ […]

Kategorie: Bürgerschaft, WK12

6 Jahre Jugendberufsagentur

17. Januar 2019 Kommentar hinterlassen

Redebeitrag: Sechs Jahre Jugendberufsagentur Bestandsaufnahme, Evaluation und Weiterentwicklung Frau Präsidentin, Meine Damen und Herren, mit dem Anspruch „Niemand soll verloren gehen“ haben wir uns vor sechs Jahren auf den Weg gemacht. Wir wollen allen Jugendlichen in Hamburg ein Angebot und so eine Chance auf berufliche Ausbildung und Beschäftigung machen. Denn eines ist klar, in der Zukunft brauchen wir jede und […]

Kategorie: Bürgerschaft, Fraktion, Senat

100 Jahre öffentliche Bücherhallen

17. Januar 2019 Kommentar hinterlassen

SPD und Grüne investieren in Hamburgs Stadtteil-Bibliotheken Die öffentlichen Bücherhallen in Hamburg sind zentrale Orte für Bildung, Kultur und Begegnung und feiern in diesem Jahr ihr 100-jähriges Jubiläum als Stiftung, nachdem sie durch die Patriotische Gesellschaft im Jahr 1899 gegründet wurden. Seither werden die Bücherhallen weitgehend durch Zuwendungen der Freien und Hansestadt Hamburg finanziert. Um nötige Modernisierungs- und Sanierungsmaßnahmen zu […]

Kategorie: Bürgerschaft, WK12

Gute Schulen

16. Januar 2019 Kommentar hinterlassen

Beratungen über Qualitäten und Inhalte fortsetzen statt wahlkampfgeleitete Grundsatzdiskussionen über Schulstrukturen Die Hamburgische Bürgerschaft diskutiert heute im Rahmen der Aktuellen Stunde zum Thema Schulpolitik. Dabei geht es im Besondern um den Schulfrieden, der 2010 von SPD, CDU und Grünen beschlossen wurde. Diese Übereinkunft hat die Hamburger Schulen in den letzten 9 Jahren vor immer neuen Strukturreformen bewahrt. Die SPD-Fraktion hält […]

Kategorie: Bürgerschaft, Fraktion

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