Abschied mit Dank für 9 Jahre
„Es war mir eine Ehre, diesem Parlament 9 Jahre angehört zu haben, es war mir eine Ehre unserer Heimatstadt Hamburg gedient zu haben.“
WeiterlesenKategorie: Bürgerschaft
Erfolgreiche Entwicklung der Kindertagesbetreuung
Seit 2010 ist Zahl der Kinder in frühkindlicher Bildung und Betreuung deutlich gestiegen. Die Ausgaben haben sich in dem Zeitraum bis 2020 mehr als verdoppelt. Nach etwa 390 Millionen Euro im Jahr 2010 sind mit dem Haushalt 2019/2020 jährlich jeweils rund 1 Milliarde Euro veranschlagt. Noch nie haben in Hamburg so viele Kinder so früh und so lange von frühkindlicher […]
WeiterlesenBürgerschaft beschließt Berufliche Hochschule Hamburg
Breite Zustimmung für die Gründung der BHH zum 1. Januar 2020 Eine gleichrangige Verbindung von Ausbildung und Studium wird in Hamburg Realität: Die Bürgerschaft der Freien und Hansestadt hat die Errichtung der Beruflichen Hochschule Hamburg (BHH) beschlossen. Damit sind die Weichen für das innovative Bildungsangebot endgültig gestellt, sodass die neue Hochschule zum 1. Januar 2020 offiziell gegründet wird. Schulabsolventinnen und […]
WeiterlesenBau und Finanzierung der U5-Ost
Eine Investition in die Mobilität der Zukunft in einer wachsenden Stadt Die Hamburgische Bürgerschaft hat heute den Bau und die Finanzierung der U-Bahn-Linie U5 im Streckenabschnitt Ost beschlossen. Der Planungsabschnitt U5-Ost umfasst eine 5,8 Kilometer lange U-Bahn-Strecke mit fünf Haltestellen von Bramfeld über Steilshoop in die City-Nord und ist einer von insgesamt drei Planungsabschnitten der U5 bis zum Volksparkstadion. Dazu […]
WeiterlesenAktuelle Stunde in der Bürgerschaft
„Hamburg, Stadt der Guten Arbeit: Erstmals mehr als eine Million sozialversicherungspflichtige Jobs“ Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, 1.007.300! Der Rekordwert sozialversicherungspflichtiger Beschäftigung im August. Erstmals mehr als 1 Million Frauen und Männer in Hamburger Unternehmen! Damit hat sich die Beschäftigung in Hamburg innerhalb von zwei erfolgreichen Legislaturperioden um mehr als 20 Prozent erhöht. Hamburg ist weltweit auf Platz vier […]
WeiterlesenSchulstrukturfrieden beschlossen
Hohe Unterrichtsqualität steht im Zentrum der Hamburger Schulpolitik Die Fraktionen von SPD, Grünen, CDU und FDP haben sich auf eine Verlängerung des 2010 geschlossenen Hamburger Schulstrukturfriedens verständigt und diese Einigung heute mit einer gemeinsamen Unterschrift bekräftigt (siehe Anlage). Die der Verlängerung zugrundeliegende Einigung sieht vor, die Schulstruktur bis 2025 unverändert zu lassen. Stattdessen soll die Verbesserung der Unterrichtsqualität weiter im […]
WeiterlesenPolitik gibt grünes Licht für ersten Bauabschnitt der U5
Politik gibt grünes Licht für den ersten Bauabschnitt der geplanten U-Bahnlinie U5 Große Mehrheit im Verkehrsausschuss der Bürgerschaft. Fahrgastbetrieb soll in zehn Jahren starten. Rund fünf Jahre nach Beginn der ersten Planungen ist die politische Grundsatzentscheidung für den ersten Bauabschnitt der geplanten U-Bahnlinie U5 zwischen Bramfeld und der City Nord gefallen. Im Verkehrsausschuss der Bürgerschaft stimmte gestern Abend eine große […]
WeiterlesenWir treiben die Norddeutsche Energiewende 4.0 voran
Im Rahmen der Aktuellen Stunde debattierte die Hamburgische Bürgerschaft am Mittwoch das Thema „Klimawoche und Klimastreik: Gemeinsam handeln! Hamburg geht mit Wärmewende und Wasserstoff, Kohleausstieg und Klimafonds voran“. Die Bewegung „Fridays for Future“ hat für Freitag, den 20. September, zum Weltklimastreik aufgerufen. Dazu Dirk Kienscherf, Vorsitzender der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „Wir stehen zu den Klimazielen von Paris. Bis 2030 werden wir den CO2-Ausstoß in […]
WeiterlesenAusbildungzentrum bei Stromnetz eröffnet
Hamburgs Erstem Bürgermeister, Dr. Peter Tschentscher, hat bei der Stromnetz Hamburg GmbH, am Standort Bramfeld, das neue Multifunktionsgebäude mit Ausbildungszentrum eingeweiht. In einer Bauzeit rund zweieinhalb Jahren wurde das moderne und auf Nachhaltigkeit ausgelegte Gebäude fertiggestellt. 240 Auszubildende, verteilt über die verschiedenen Jahrgänge, werden zukünftig in drei elektrotechnischen Berufen und einem dualen Studiengang ausgebildet. Gemeinsam mit den Unternehmen sowie der […]
WeiterlesenKlimaschutz: Bürgerschaft verabschiedet Kohleausstiegsgesetz
In der Sitzung am 5. Juni 2019 hat das Hamburgische Bürgerschaft das Kohleausstiegsgesetz verabschiedet. Spätestens 2030 wird durch Hamburgs Fernwärmeleitungen keine Kohlewärme mehr fließen. Eine Kombination aus erneuerbaren Energien, Abwärme und Erdgas soll dann die Heizkraftwerke Wedel und Tiefstack ablösen, in denen in Hamburg noch Fernwärme aus Kohle erzeugt wird. Zeigt sich in den kommenden Jahren, dass sogar ein früherer […]
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