Kategorie: Fraktion

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Wir treiben die Norddeutsche Energiewende 4.0 voran

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Im Rahmen der Aktuellen Stunde debattierte die Hamburgische Bürgerschaft am Mittwoch das Thema „Klimawoche und Klimastreik: Gemeinsam handeln! Hamburg geht mit Wärmewende und Wasserstoff, Kohleausstieg und Klimafonds voran“. Die Bewegung „Fridays for Future“ hat für Freitag, den 20. September, zum Weltklimastreik aufgerufen. Dazu Dirk Kienscherf, Vorsitzender der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „Wir stehen zu den Klimazielen von Paris. Bis 2030 werden wir den CO2-Ausstoß in […]

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Kategorie: Allgemein, Bürgerschaft, Fraktion

Geflüchtete am Arbeitsmarkt: Hamburger Erfolgsmodell W.I.R wird weiterentwickelt

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SPD und Grüne haben zur morgigen Bürgerschaftssitzung einen Antrag eingebracht, mit dem das bundesweit viel beachtete Hamburger Erfolgsmodell W.I.R (work and integration for refugees) weiterentwickelt und für neue Zielgruppen geöffnet werden soll (siehe Anlage). Im Jahr 2015 war es in Kooperation mit der Handels-, der Handwerkskammer sowie dem Unternehmensverband Nord e.V. entwickelt worden. Ziel ist die schnelle und gezielte Integration […]

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Kategorie: Fraktion

100 Jahre Frauenwahlrecht: „Gleichberechtigung gehört nicht auf die lange Bank“

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In der Hamburgischen Bürgerschaft debattieren die Abgeordneten heute auf Anmeldung der SPD-Bürgerschaftsfraktion die Gleichstellung von Frauen und Männern. Mit dem Titel „100 Jahre Frauenwahlrecht: Gleichberechtigung der Geschlechter bleibt Verpflichtung für Hamburgs Demokratie und Gesellschaft“ mahnen die Abgeordneten, dass die Gleichberechtigung von Frauen und Männern bis heute keine Selbstverständlichkeit ist und rücken die aktuellen Debatten der Gleichstellungspolitik etwa um die Parität […]

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Kategorie: Bürgerschaft, Fraktion

Kostengünstiger HVV auch für Azubis

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Die Bürgerschaft wird heute einen Antrag der Regierungsfraktionen von SPD und Grünen zur Einführung einer HVV-Karte für Auszubildende abstimmen, die sich preislich am Semesterticket für Studierende orientiert (siehe Anlage). Der Beitrag für das Semesterticket beträgt derzeit 179,20 Euro pro Semester. Dieser günstige Preis ist möglich, da die Studierendenschaften Verträge mit dem HVV für alle ihre Mitglieder abschließen können. Darüber hinaus […]

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Kategorie: Bürgerschaft, Fraktion

Azubi-Ticket

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Wir wollen das günstige Azubi-Ticket. Ähnlich zum Semesterticket für Studierende sollen so auch Azubis deutlich günstiger im HVV unterwegs sein. Nächste Woche geben wir mit einem Antrag in der Bürgerschaft den Startschuss dazu. Unser Ziel: Ein ÖPNV, der für alle bezahlbar bleibt. Das Azubi- wie auch das neue Seniorenticket sind ein wichtiger Beitrag dazu.

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Kategorie: Fraktion

HVV-Tarif: Allzeit freie Fahrt mit dem neuen Senioren-Ticket

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Das Leistungspensum der HVV-Senioren-Karte soll erweitert werden. Das sieht ein gemeinsamer Antrag von SPD und Grünen vor, der in der kommenden Bürgerschaftssitzung verabschiedet werden soll (siehe Anlage). Künftig soll die Monats- bzw. Abokarte ganztägig gelten und nicht wie bisher unter der Woche im Zeitfenster von 6 bis 9 Uhr morgens von der Nutzung ausgenommen sein. Das vergünstigte Senioren-Ticket trägt der […]

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Kategorie: Fraktion

Tarifflucht bei Kaufhof

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Ein Schlag gegen die Sozialpartnerschaft „Die Ankündigung des Karstadt-Vorstands Stephan Fanderl, um Kosten zu sparen aus der Tarifbindung auszusteigen, ist inakzeptabel und ein klarer Verstoß gegen das Prinzip der Sozialpartnerschaft“, erklärt der Koordinator für Gewerkschaftskontakte in der SPD-Bürgerschaftsfraktion, Wolfgang Rose. „Tarifverträge sind die Basis unserer sozialen Marktwirtschaft und von der Verfassung geschützt. Es ist gerade das Ziel von Tarifverträgen, den […]

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Kategorie: Fraktion, Gewerkschaften

6 Jahre Jugendberufsagentur

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Redebeitrag: Sechs Jahre Jugendberufsagentur Bestandsaufnahme, Evaluation und Weiterentwicklung Frau Präsidentin, Meine Damen und Herren, mit dem Anspruch „Niemand soll verloren gehen“ haben wir uns vor sechs Jahren auf den Weg gemacht. Wir wollen allen Jugendlichen in Hamburg ein Angebot und so eine Chance auf berufliche Ausbildung und Beschäftigung machen. Denn eines ist klar, in der Zukunft brauchen wir jede und […]

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Kategorie: Bürgerschaft, Fraktion, Senat

Gute Schulen

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Beratungen über Qualitäten und Inhalte fortsetzen statt wahlkampfgeleitete Grundsatzdiskussionen über Schulstrukturen Die Hamburgische Bürgerschaft diskutiert heute im Rahmen der Aktuellen Stunde zum Thema Schulpolitik. Dabei geht es im Besondern um den Schulfrieden, der 2010 von SPD, CDU und Grünen beschlossen wurde. Diese Übereinkunft hat die Hamburger Schulen in den letzten 9 Jahren vor immer neuen Strukturreformen bewahrt. Die SPD-Fraktion hält […]

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Kategorie: Bürgerschaft, Fraktion
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