100 Jahre Frauenwahlrecht: „Gleichberechtigung gehört nicht auf die lange Bank“

10. April 2019 Kommentar hinterlassen

In der Hamburgischen Bürgerschaft debattieren die Abgeordneten heute auf Anmeldung der SPD-Bürgerschaftsfraktion die Gleichstellung von Frauen und Männern. Mit dem Titel „100 Jahre Frauenwahlrecht: Gleichberechtigung der Geschlechter bleibt Verpflichtung für Hamburgs Demokratie und Gesellschaft“ mahnen die Abgeordneten, dass die Gleichberechtigung von Frauen und Männern bis heute keine Selbstverständlichkeit ist und rücken die aktuellen Debatten der Gleichstellungspolitik etwa um die Parität […]

Kategorie: Bürgerschaft, Fraktion

Kostengünstiger HVV auch für Azubis

27. März 2019 Kommentar hinterlassen

Die Bürgerschaft wird heute einen Antrag der Regierungsfraktionen von SPD und Grünen zur Einführung einer HVV-Karte für Auszubildende abstimmen, die sich preislich am Semesterticket für Studierende orientiert (siehe Anlage). Der Beitrag für das Semesterticket beträgt derzeit 179,20 Euro pro Semester. Dieser günstige Preis ist möglich, da die Studierendenschaften Verträge mit dem HVV für alle ihre Mitglieder abschließen können. Darüber hinaus […]

Kategorie: Bürgerschaft, Fraktion

Azubi-Ticket

22. Februar 2019 Kommentar hinterlassen

Wir wollen das günstige Azubi-Ticket. Ähnlich zum Semesterticket für Studierende sollen so auch Azubis deutlich günstiger im HVV unterwegs sein. Nächste Woche geben wir mit einem Antrag in der Bürgerschaft den Startschuss dazu. Unser Ziel: Ein ÖPNV, der für alle bezahlbar bleibt. Das Azubi- wie auch das neue Seniorenticket sind ein wichtiger Beitrag dazu.

Kategorie: Fraktion

HVV-Tarif: Allzeit freie Fahrt mit dem neuen Senioren-Ticket

15. Februar 2019 Kommentar hinterlassen

Das Leistungspensum der HVV-Senioren-Karte soll erweitert werden. Das sieht ein gemeinsamer Antrag von SPD und Grünen vor, der in der kommenden Bürgerschaftssitzung verabschiedet werden soll (siehe Anlage). Künftig soll die Monats- bzw. Abokarte ganztägig gelten und nicht wie bisher unter der Woche im Zeitfenster von 6 bis 9 Uhr morgens von der Nutzung ausgenommen sein. Das vergünstigte Senioren-Ticket trägt der […]

Kategorie: Fraktion

Sprung über die Elbe

15. Februar 2019 Kommentar hinterlassen

Kategorie: Fraktion

Tarifflucht bei Kaufhof

27. Januar 2019 Kommentar hinterlassen

Ein Schlag gegen die Sozialpartnerschaft „Die Ankündigung des Karstadt-Vorstands Stephan Fanderl, um Kosten zu sparen aus der Tarifbindung auszusteigen, ist inakzeptabel und ein klarer Verstoß gegen das Prinzip der Sozialpartnerschaft“, erklärt der Koordinator für Gewerkschaftskontakte in der SPD-Bürgerschaftsfraktion, Wolfgang Rose. „Tarifverträge sind die Basis unserer sozialen Marktwirtschaft und von der Verfassung geschützt. Es ist gerade das Ziel von Tarifverträgen, den […]

Kategorie: Fraktion, Gewerkschaften

6 Jahre Jugendberufsagentur

17. Januar 2019 Kommentar hinterlassen

Redebeitrag: Sechs Jahre Jugendberufsagentur Bestandsaufnahme, Evaluation und Weiterentwicklung Frau Präsidentin, Meine Damen und Herren, mit dem Anspruch „Niemand soll verloren gehen“ haben wir uns vor sechs Jahren auf den Weg gemacht. Wir wollen allen Jugendlichen in Hamburg ein Angebot und so eine Chance auf berufliche Ausbildung und Beschäftigung machen. Denn eines ist klar, in der Zukunft brauchen wir jede und […]

Kategorie: Bürgerschaft, Fraktion, Senat

Gute Schulen

16. Januar 2019 Kommentar hinterlassen

Beratungen über Qualitäten und Inhalte fortsetzen statt wahlkampfgeleitete Grundsatzdiskussionen über Schulstrukturen Die Hamburgische Bürgerschaft diskutiert heute im Rahmen der Aktuellen Stunde zum Thema Schulpolitik. Dabei geht es im Besondern um den Schulfrieden, der 2010 von SPD, CDU und Grünen beschlossen wurde. Diese Übereinkunft hat die Hamburger Schulen in den letzten 9 Jahren vor immer neuen Strukturreformen bewahrt. Die SPD-Fraktion hält […]

Kategorie: Bürgerschaft, Fraktion

Sozialpartnerschaft und gute Arbeit brauchen Tarifverträge

10. Januar 2019 Kommentar hinterlassen

Die SPD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft unterstützt die Forderung der Gewerkschaften nach einer stärkeren Tarifbindung der Betriebe und Unternehmen in Hamburg und im Bund. Demnach sollten ausgehandelte Tarifverträge für alle Betriebe einer Branche gelten und nicht länger durch ein Veto der Arbeitgeberverbände blockiert werden können. Negativbeispiele, die der DGB im Einzelhandel, dem Gastgewerbe und der Industrie wiederholt anmahnt, unterstreichen die […]

Kategorie: Arbeit, Fraktion

Soziale Hilfen ausbauen, Zugänge zum Arbeitsmarkt erleichtern

12. Dezember 2018 Kommentar hinterlassen

Haushalt 2019/2020: Im Rahmen der Haushaltsberatungen befasst sich die Bürgerschaft heute mit dem Etat der Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration für die im Haushaltsplan-Entwurf insgesamt rund 3,5 Milliarden Euro vorgesehen sind. In der Debatte zu den Themenfeldern Sozialpolitik und Integration verweist Ksenija Bekeris, stellvertretende Vorsitzende und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Bürgerschaftsfraktion auf wichtige Erhöhungen im Sozialetat: So konnten etwa […]

Kategorie: Bürgerschaft, Fraktion

1 2 3 … 5 »