HVV-Tarif: Allzeit freie Fahrt mit dem neuen Senioren-Ticket

15. Februar 2019 Kommentar hinterlassen

Das Leistungspensum der HVV-Senioren-Karte soll erweitert werden. Das sieht ein gemeinsamer Antrag von SPD und Grünen vor, der in der kommenden Bürgerschaftssitzung verabschiedet werden soll (siehe Anlage). Künftig soll die Monats- bzw. Abokarte ganztägig gelten und nicht wie bisher unter der Woche im Zeitfenster von 6 bis 9 Uhr morgens von der Nutzung ausgenommen sein. Das vergünstigte Senioren-Ticket trägt der […]

Kategorie: Fraktion

Sprung über die Elbe

15. Februar 2019 Kommentar hinterlassen

Kategorie: Fraktion

Tarifflucht bei Kaufhof

27. Januar 2019 Kommentar hinterlassen

Ein Schlag gegen die Sozialpartnerschaft „Die Ankündigung des Karstadt-Vorstands Stephan Fanderl, um Kosten zu sparen aus der Tarifbindung auszusteigen, ist inakzeptabel und ein klarer Verstoß gegen das Prinzip der Sozialpartnerschaft“, erklärt der Koordinator für Gewerkschaftskontakte in der SPD-Bürgerschaftsfraktion, Wolfgang Rose. „Tarifverträge sind die Basis unserer sozialen Marktwirtschaft und von der Verfassung geschützt. Es ist gerade das Ziel von Tarifverträgen, den […]

Kategorie: Fraktion, Gewerkschaften

6 Jahre Jugendberufsagentur

17. Januar 2019 Kommentar hinterlassen

Redebeitrag: Sechs Jahre Jugendberufsagentur Bestandsaufnahme, Evaluation und Weiterentwicklung Frau Präsidentin, Meine Damen und Herren, mit dem Anspruch „Niemand soll verloren gehen“ haben wir uns vor sechs Jahren auf den Weg gemacht. Wir wollen allen Jugendlichen in Hamburg ein Angebot und so eine Chance auf berufliche Ausbildung und Beschäftigung machen. Denn eines ist klar, in der Zukunft brauchen wir jede und […]

Kategorie: Bürgerschaft, Fraktion, Senat

Gute Schulen

16. Januar 2019 Kommentar hinterlassen

Beratungen über Qualitäten und Inhalte fortsetzen statt wahlkampfgeleitete Grundsatzdiskussionen über Schulstrukturen Die Hamburgische Bürgerschaft diskutiert heute im Rahmen der Aktuellen Stunde zum Thema Schulpolitik. Dabei geht es im Besondern um den Schulfrieden, der 2010 von SPD, CDU und Grünen beschlossen wurde. Diese Übereinkunft hat die Hamburger Schulen in den letzten 9 Jahren vor immer neuen Strukturreformen bewahrt. Die SPD-Fraktion hält […]

Kategorie: Bürgerschaft, Fraktion

Sozialpartnerschaft und gute Arbeit brauchen Tarifverträge

10. Januar 2019 Kommentar hinterlassen

Die SPD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft unterstützt die Forderung der Gewerkschaften nach einer stärkeren Tarifbindung der Betriebe und Unternehmen in Hamburg und im Bund. Demnach sollten ausgehandelte Tarifverträge für alle Betriebe einer Branche gelten und nicht länger durch ein Veto der Arbeitgeberverbände blockiert werden können. Negativbeispiele, die der DGB im Einzelhandel, dem Gastgewerbe und der Industrie wiederholt anmahnt, unterstreichen die […]

Kategorie: Arbeit, Fraktion

Soziale Hilfen ausbauen, Zugänge zum Arbeitsmarkt erleichtern

12. Dezember 2018 Kommentar hinterlassen

Haushalt 2019/2020: Im Rahmen der Haushaltsberatungen befasst sich die Bürgerschaft heute mit dem Etat der Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration für die im Haushaltsplan-Entwurf insgesamt rund 3,5 Milliarden Euro vorgesehen sind. In der Debatte zu den Themenfeldern Sozialpolitik und Integration verweist Ksenija Bekeris, stellvertretende Vorsitzende und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Bürgerschaftsfraktion auf wichtige Erhöhungen im Sozialetat: So konnten etwa […]

Kategorie: Bürgerschaft, Fraktion

Stadt der guten Zukunft

11. Dezember 2018 Kommentar hinterlassen

Generaldebatte zum Doppelhaushalt 2019/2020: Hamburg, Mit dem Doppelhaushalt 2019/2020, über den in dieser Woche in der Hamburgischen Bürgerschaft abgestimmt wird, stellen Sozialdemokraten und Grüne die Weichen für die 20er-Jahre. So sind in den nächsten zwei Jahren 15,51 Milliarden Euro bzw. 15,97 Milliarden Euro an Haushaltsmitteln vorgesehen, um Hamburg weiter voranzubringen. „Wir wollen eine Stadt der Chancen und Perspektiven für alle […]

Kategorie: Fraktion

Hamburg-Klausur von Partei und Fraktion

18. November 2018 Kommentar hinterlassen

SPD führt Debatte über Mobilität der Zukunft Die Hamburger SPD hat mit über 120 Teilnehmerinnen und Teilnehmern von Partei, Fraktion, Bezirken und Senat innovative Mobilitätskonzepte, emissionsfreie Antriebstechnologien und den Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs debattiert. Außerdem informierten Fraktion, Behördenleitungen und Wirtschaft auf einer Klausurtagung in Boltenhagen über die Zukunft der Mobilität. Dazu Dirk Kienscherf, Vorsitzender der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „Als wachsende Stadt ist […]

Kategorie: Fraktion

Investitionen in die Zukunft des Sports

17. Oktober 2018 Kommentar hinterlassen

133 neue Hallenfelder in Hamburg bis 2020 Bis in das Jahr 2020 werden in Hamburg insgesamt 110 Schulsporthallen und damit über 130 Hallenfelder saniert oder neu gebaut. In den Jahren 2018 bis 2020 investiert der SPD-geführte Senat damit rund 142 Millionen Euro in den Schulsport. Seit Regierungsantritt der SPD im Jahr 2011 wurden allein in den Stadtteilen Bramfeld, Farmsen-Berne und […]

Kategorie: Fraktion, WK12

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