Anti-Atom-Demo 27.03.

250.ooo gesamt, 50.000 in Hamburg, und wir waren dabei! Bei bestem Wetter trafen wir uns zuerst mit den Genossinnen und Genossen aus Barmbek am Bahnhof, um zusammen zum Dammtor zu fahren. Auf der Moorweide war unsere Geduld gefragt, bis es dann endlich losging. Da wir ziemlich am Ende des Zuges waren, kamen wir kaum auf den Rathausmarkt.

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Dressel neuer Fraktionsvorsitzender

SPD-Fraktion wählt Fraktionschef und Bürgerschaftspräsidentin Die SPD-Bürgerschaftsfraktion hat Dr. Andreas Dressel zum Fraktionschef gewählt. Er folgt Michael Neumann, der am kommenden Mittwoch Innensenator werden soll. Dressel erhielt am Montag-Abend 60 Ja- und einer Nein-Stimme (Enthaltungen 0, Anwesende Stimmberechtigte: 61). Zu Dressels Stellvertreterinnen und Stellvertretern wurde die Abgeordnete Ksenija Bekeris (44; 12; 5), die bisherigen Fachsprecherin für Gleichstellungspolitik Gabriele Dobusch (48; […]

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Energiewende jetzt!

Die katastrophalen Vorfälle in den japanischen Atomkraftwerken zeigen 25 Jahre nach dem Super-GAU im sowjetischen Tschernobyl erneut: Kein Atomkraftwerk ist hundertprozentig sicher. Die Atomkraft ist nicht beherrschbar. Ihre zerstörerischen Folgen übersteigen jede menschliche Vorstellung. Wir müssen verhindern, dass sich so eine Katastrophe wiederholt. Wir fordern alle politisch Verantwortlichen deshalb auf, die ältesten und am schlechtesten gegen Flugzeugabstürze geschützten deutschen Atomkraftwerke […]

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Zwei Mitarbeiter eingestellt

Heute habe ich zwei Arbeitsverträge mit Ekke Martin Wöhl und mit Frank Karrenberg unterschrieben. Herr Wöhl wird ab dem 15.März. 19 Stunden die Woche und Herr Karrenberg 6,5 Stundsen die Woche für mich arbeiten. Ihre erste Aufgabe wird es sein, in Bramfeld ein Büro zu finden, das gut zu erreichen ist, bezahlbar ist und und und … Also fast eine […]

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Guttenberg zurückgetreten

Die Notbremse von Jam Almstedt Karl-Theodor zu Guttenberg ist vom Amt des Verteidigungsministers zurückgetreten. Er zieht damit nach massiver öffentlicher Kritik die Konsequenzen aus der Affäre um seine abgekupferte Doktorarbeit. Zunehmend unter Druck stand zuletzt auch Kanzlerin Angela Merkel, die den Skandal zu bagatellisieren versucht hatte. Der überfällige Rücktritt ist vollzogen: Am Dienstag erklärte Karl-Theodor zu Guttenberg seinen Rückzug aus […]

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konstituierende Fraktionssitzung

Am Donnerstag, d. 15.02. traff sich die neue Fraktion in der Bürgerschaft zu ihrer konstituierenden Sitzung. Natürlich wurde Olaf Scholz begeistert empfangen. Alle Mitglieder und die Mitarbeiter der Fraktion stellten sich ganz kurz vor. Die Tagesordnung war kurz: es wurde ein geschäftsführender Vorstand berufen (der bisherige), eine Geschäftsordnung  und eine Übereinkunft über die Bezahlung von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern und Praktikanten […]

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