Neues SPD-Wahlkreisbüro

Jens Schwieger zeigt Sozialsenator Detlef Scheele ein historisches Schild der SPD Bramfeld. Jens Schwieger freut sich über das grüne Geschenk von Sven Kasch und Andreas Dubbe von der Freiwilligen Feuerwehr Bramfeld Ihr Direkter Draht zur Politik Wer in Bramfeld, Steilshoop oder Farmsen-Berne den Kontakt zur Politik sucht, hat eine neue Anlaufstelle. In der Bramfelder Chaussee 312 haben die SPD-Bürgerschaftsabgeordneten Jens […]

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SPD-Fraktion stärkt Senator Scheele den Rücken

Mittwoch, 24.08.2011 In der heutigen aktuellen Stunde der Bürgerschaft hat der SPD-Fachsprecher für Arbeitsmarktpolitik, Jens-Peter Schwieger, die Vorwürfe der Opposition ge-gen Senator Scheele zurückgewiesen. In der von der CDU angemeldeten Debatte zum angeblichen Schlingerkurs des Senators in der Arbeits- und Sozialpolitik wies er darauf hin, dass gerade die CDU durch ihre Kürzungspolitik im Bund, aber auch durch ihre bisherige Steuerung […]

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PUA Elbphilharmonie

STRABAG-Verantwortliche bestätigenPlanungschaos Bei der Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (PUA) Elbphilharmonie am Donnerstag wurde erstmals durch Zeugenaussagen bestätigt, dass die Planungsunterlagen für die Elbphilharmonie erhebliche Mängel aufwiesen. Wie ein leitender Mitarbeiter des Baukonzerns STRABAG sagte, sei es nicht möglich gewesen, ein seriöses Angebot abzugeben. Von Seiten der STRABAG sei außerdem in zahlreichen Gesprächen auf Lücken im Vertrag hingewiesen worden. Die von […]

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Sozialbehörde weist falsche Behauptungen der Beschäftigungsträger zurück

Der Landesverband der Bundesarbeitsgemeinschaft Arbeit und die Vollversammlung der Hamburger Beschäftigungsträger haben eine Mitteilung an Hamburger Medien versandt, deren Inhalt nicht den Tatsachen entspricht. Dabei geht es im Wesentlichen um vier Behauptungen, die jeder Grundlage entbehren. Die Sozialbehörde habe öffentlich mit falschen Zahlen hantiert, was die künftige Förderung von Langzeitarbeitslosen betrifft. Die Behörde habe Jobcenter team.arbeit.hamburg als zuständige Einrichtung aufgefordert, […]

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Trauer um Erhard Pumm

Die SPD-Bürgerschaftsfraktion trauert um ihren ehemaligen Abgeordneten Erhard Pumm, der am Donnerstag überraschend verstorben ist. SPD-Fraktionschef Dr. Andreas Dressel: „Die Nachricht vom Tode Erhard Pumms hat uns sehr getroffen. Erhard war ein großartiger Mensch und ein vorbildlicher Abgeordneter, der durch sein Streben nach Gerechtigkeit stets im Sinne der Bürgerinnen und Bürger handelte. Die SPD-Bürgerschaftsfraktion hält im Gedenken an Erhard Pumm […]

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Fachkräfte – Herz der Wirtschaft

Schwarz-Gelb beklagt den künftigen Fachkräftemangel, aber unternimmt nichts, um dem entgegenzuwirken. Anders die Sozialdemokraten: Um den Fachkräftebedarf der Zukunft zu decken, setzen sie auf bessere Bildung und gute Arbeit. Weder in der Bildungs- noch in der Arbeitsmarktpolitik hat die Bundesregierung entscheidende Schritte eingeleitet, um dem Fachkräftemangel zu begegnen und mehr Menschen die Chance auf gute Bildung und gute Arbeit zu […]

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Im Rathaus ist kein Schatz versteckt

Gespräche zwischen SPD-Fraktion und den Hochschulpräsidenten In Fragen der zukünftigen Hochschulfinanzierung bleiben Differenzen zwischen der SPD-Bürgerschaftsfraktion und den Hamburger Hochschulpräsidenten. Man werde aber insbesondere in der Frage der Kompensationsregelung für die Abschaffung der Studiengebühren im Gespräch bleiben, verlautete nach dem Treffen zwischen der Fraktionsspitze der SPD und den Hochschulpräsidenten. „Im Rathaus haben wir leider keinen Schatz gefunden, der die Kürzungen […]

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F.D.P. schon wieder

Schon wieder bezichtet die F.D.P. in Person von Frau Suding die SPD der Klientel-Politik. Diesmal beim Thema Studiengebühren. Zitat: „Die Abschaffung der Studiengebühren ist billiger SPD-Populismus.“ Esrtaunlich: auch Herr Kersting (GAL) kritisiert die Abschaffung von Studiengebühren.

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