Wohnheim für Azubis

Bezahlbarer Wohnraum für Fachkräftenachwuchs stärkt Hamburger Ausbildungsmarkt Die Hamburgische Bürgerschaft soll heute auf Antrag der SPD-Fraktion in ihrer Sitzung beschließen, die Schaffung eines ersten Auszubildendenwohnheims in Hamburg und die Einrichtung einer gemeinnützigen Stiftung „Auszubildendenwerk“ zu unterstützen. Jan Balcke, Fachsprechersprecher Wirtschaft der SPD-Fraktion: „Hamburg ist eine attraktive Stadt mit einem vielfältigen Ausbildungsangebot. Dies hält viele junge Hamburger in der Stadt, und […]

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Zusätzliche Mittel für die Arbeitslosenförderung

Es ist sehr zu begrüßen, dass der Bund nun seine Haushaltsbeschlüsse wenigstens zum Teil wieder revidiert und dadurch auch in Hamburg mehr Geld für die Arbeitsmarktpolitik zur Verfügung steht. Dadurch werden aber in keiner Weise die vorherigen Einschnitte kompensiert. Wir sind nun im Gespräch mit der Behörde, team.arbeit.hamburg und Arbeitsagentur, wie diese Gelder für die Langzeitarbeitslosen und auch die soziale […]

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Nahles: Aktive Arbeitsförderung auf hohem Niveau halten

Zu den heute von der Bundesagentur für Arbeit bekanntgegebenen Arbeitsmarktzahlen erklärt die Generalsekretärin der SPD, Andrea Nahles: Die Daten vom Arbeitsmarkt sind erfreulich. Grund zur Beruhigung haben wir dennoch nicht. Die Wirtschaftslage birgt hohe Risiken auch für die Beschäftigungslage. Alle Wirtschaftsforschungsinstitute gehen von einer deutlichen Eintrübung der konjunkturellen Entwicklung im nächsten Jahr aus. Deshalb ist es aus zwei Gründen unverantwortlich, […]

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Die Weichen in der Arbeitsmarktpolitik sind richtig gestellt

Im Bereich Arbeitsmarktpolitik unterstrich der Fachsprecher Arbeit der SPD-Fraktion Jens-Peter Schwieger, dass der Senat mit der Vorlage eines Arbeitsmarktpolitischen Programms im Sommer dieses Jahres seit 2001 erstmalig eine inhaltlich begründete arbeitsmarktpolitische Konzeption vorgelegt habe, die mit allen wichtigen Akteuren in diesem Bereich abgestimmt sei. „Dies haben die CDU-geführten Senate in den letzten zehn Jahren nicht zu Stande gebracht.“ Wichtig dabei […]

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Überbrückungsfond für die Stadtteile

Folgen des schwarz-gelben Kahlschlags: SPD-Fraktion legt Überbrückungsfonds für die Stadtteile auf Angesichts der massiven Einsparungen der schwarz-gelben Bundesregierung bei der Arbeitsmarkt- und Stadtteilentwicklungspolitik hat die SPD-Fraktion einen Überbrückungsfonds bezirkliche Stadtteilarbeit in Höhe von 1 Million Euro im Doppelhaushalt 2011/2012 aufgelegt. Über diesen wird die Bürgerschaft in der nächsten Woche im Rahmen der Haushaltsberatungen entscheiden; die Bezirke werden dann schon Ende […]

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Der Placebo-Mindestlohn der CDU

Zu Beginn dieser Woche hat die CDU auf ihrem Bundesparteitag in Leipzig das Thema Mindest-lohn debattiert und einen Antrag beschlossen. Darin heißt es: Die CDU hält es für notwendig, eine allgemeine verbindliche Lohnuntergrenze in den Bereichen einzuführen, in denen ein tarifvertraglich festgelegter Lohn nicht existiert. Die Lohnuntergrenze wird durch eine Kommission der Tarifpartner festgelegt und soll sich an den für […]

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Hungerlöhne bleiben unangetastet

Die CDU-Pläne für eine Lohnuntergrenze haben mit einem Mindestlohn nichts mehr zu tun. Die Lohnuntergrenze ist weder allgemein noch verbindlich, auch hilft sie vielen Geringverdienern überhaupt nicht. Zu diesem ernüchternden Ergebnis kommt die SPD – und bekräftigt die Forderung nach einem flächendeckenden allgemeinverbindlichen Mindestlohn in Deutschland. Noch letzte Woche keimte bei Millionen Menschen, die trotz einer Vollzeitstelle Hartz IV beantragen […]

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November-Steuerschätzung: Für Begehrlichkeiten ist kein Raum

Zur Hamburger November-Steuerschätzung 2011 äußert sich Jan Quast, Fachsprecher für Finanzen der SPD-Fraktion: „Die Ergebnisse der November-Steuerschätzung bestärken SPD-Fraktion und -Senat darin, den konsequenten Konsolidierungskurs fortzusetzen. Das heißt, dass Verbesserungen bei den Steuereinnahmen, soweit sie denn tatsächlich realisiert werden, zur Reduzierung der Neuverschuldung und Schonung der Rücklagen dienen werden. Für Begehrlichkeiten ist kein Raum.“ Die Daten der Finanzbehörde zeigten zudem, […]

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Erwerbstätige in Hamburg 2010

Großteil der Beschäftigten im Dienstleistungsbereich Nach Ergebnissen des Mikrozensus sind im Jahr 2010 in Hamburg 884 000 Männer und Frauen einer Erwerbstätigkeit nachgegangen. Das entspricht rund 50 Prozent der Bevölkerung, so das Statistikamt Nord. Von den 468 000 erwerbstätigen Männern waren 188 000 (40 Prozent) im Dienstleistungsbereich beschäftigt. 164 000 (35 Prozent) arbeiteten im Be-reich „Handel, Gastgewerbe und Verkehr“ und […]

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Fortbildungsoffensive bei Inklusion

Die SPD-Fraktion unterstützt mit einem Antrag in der heutigen Bürgerschaftssitzung Lehrerinnen und Lehrer beim Thema Inklusion mit einer Fortbildungsoffensive. Lars Holster, Fachsprecher Schule der SPD-Fraktion: „Die inklusive Beschulung von Kindern mit sonderpädagogischem Förderbedarf an allgemeinbildenden Schulen ist eine große Herausforderung. Und insbesondere an den neuen Inklusionsstandorten dürfen die Lehrkräfte nicht allein gelassen werden. In der für sie ungewohnten Situation ist […]

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