Rede zum Arbeitsmarktprogramm 2015-2020

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[Gem. Arbeitsmarktprogramm Drs. 21/7483 und Bericht des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Integration Drs. 21/8668]

Frau Präsidentin,

meine Damen und Herren,

wir blicken in Hamburg zurück auf eine erfolgreiche Arbeitsmarkt-Politik in den letzten Jahren.

Die Gesamtzahl der Erwerbstätigen, aber auch die der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung, ist kontinuierlich gestiegen.

Die Unterbeschäftigung geht im längerfristigen Trend zurück.

Das ist gut und zeigt, dass der Hamburger Arbeitsmarkt robust und gut aufgestellt ist.

Meine Damen und Herren,

seit 2011 stimmen

·       die Agentur für Arbeit Hamburg,

·       das Jobcenter team.arbeit.hamburg und

·       die Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration

ihre Strategien in einem gemeinsamen Arbeitsmarktprogramm miteinander ab. Das ist inzwischen gelebte Praxis und hat sich sehr bewährt.

Ziel ist es, den Herausforderungen des Hamburger Arbeitsmarktes weiterhin gemeinschaftlich zu begegnen, erfolgreiche Strategien des vorherigen Programmes fortzusetzen, weitere Ziele zu benennen und wo nötig eventuell Weichenstellungen anzupassen.

Meine Damen und Herren,

gute und schnelle Vermittlung, bedarfsgerechte Qualifizierung und ein Sozialer Arbeitsmarkt waren in der vorherigen Legislaturperiode Handlungsschwerpunkte.

Diese Handlungsschwerpunkte werden weitergeführt und präzisiert.

Es geht auch zukünftig

·       um eine gute und schnelle Vermittlung,

·       um eine bedarfsgerechte Qualifizierung von Beschäftigten(!) und Arbeitslosen und

·       um die Förderung besonders arbeitsmarktferner Arbeitsloser im sozialen Arbeitsmarkt!

Meine Damen und Herren,

Qualifizierung, Ausbildung und Weiterbildung sind das A und O, hier werden und dürfen wir in unseren Bemühungen nicht nachlassen.

Mit dem nun Dritten gemeinsamen Arbeitsmarktprogramm werden die Angebote

·       für Frauen,

·       für Familien,

·       für Geflüchtete,

·       für Menschen mit Behinderung

·       für Beschäftigte und

·       neu auch für Selbstständige

weiterentwickelt und ausgebaut.

In nenne beispielhaft das neue Spezial-Jobcenter für Selbstständige und das Spezial-Jobcenter für Menschen mit Behinderung, das kürzlich an neuem Standort wiedereröffnet wurde und bundesweit beispielhaft ist.

Innerhalb des bundespolitischen Rahmens gestalten der Senat und die Regierungsfraktionen eigene, verantwortungsvolle arbeitsmarktpolitische Maßnahmen.

Als besondere Schwerpunkte möchte ich dabei drei Punkte herausgreifen:

–      Die Förderungen junger Menschen durch die Jugendberufsagenturen und die verstärkte Fortsetzung der Kampagne „AusBildung wird was“ um jungen Menschen zwischen 25 und 35 Jahren auch mit einer 2. oder 3. Chance den Weg in eine Ausbildung zu eröffnen.

–      Die Integration der Geflüchteten in den Arbeitsmarkt und

–      nicht zuletzt die Reduzierung des Langzeitleistungsbezugs.

Hier verfolgen wir einen Ansatz mit der Kombination aus sozialen Hilfen, Qualifizierung und geförderter Beschäftigung

Hamburg begleitet Angebote aus Bundesmitteln und auch ESF-Projekte flankierend mit Landesmitteln.

Die sinnvolle Verknüpfung von Angeboten des Bundes mit kommunalen Landesmitteln wird es auch in Zukunft geben.

Hervorheben möchte ich, dass Hamburg tatsächlich zu den wenigen Bundesländern gehört, die freie Mittel zur Verfügung stellen, um eigene Schwerpunkte zu setzen.

Das zeigt: Hamburg, der Senat, die Regierungskoalition nehmen die Herausforderungen auf dem Hamburger Arbeitsmarkt an.
Meine Damen und Herren,

wir wissen, dass Qualifizierung der erfolgreichste Weg zum Erhalt des Arbeitsplatzes, zum schnellen Wiedereinstieg in Arbeit und zur Wiedereingliederung nach längerer Arbeitslosigkeit ist.

Die Sicherung des Fachkräftebedarfs, die Reduzierung der Langzeiterwerbslosigkeit, die Ausbildung junger Menschen sowie die Qualifizierung von Beschäftigten und  Arbeitsuchenden sind stark mit den vorhandenen Schul- und Berufsabschlüssen und dem Bedarf an Qualifizierungen verbunden.

Hier heißt es individuell und bedarfsgerecht anzuknüpfen.

Dennoch müssen wir feststellen, dass wir einen Teil der Menschen, die von Arbeitslosigkeit betroffen sind, mit Qualifizierungsmaßnahmen allein noch nicht erreichen.

Daher hat der soziale Arbeitsmarkt mit seiner unmittelbaren Beschäftigungswirkung auch weiterhin seinen festen Platz in der aktiven Arbeitsmarktpolitik in Hamburg.

Meine Damen und Herren,

das gemeinsame Arbeitsmarktprogramm ist die richtige Antwort auf die Strukturen am Hamburger Arbeitsmarkt.
Die Ausschussberatungen haben deutlich gezeigt, dass wir auf dem richtigen Weg sind.

Ich bitte um Kenntnisnahme des Ausschussberichtes und ihre aktive Unterstützung der Arbeitsmarktpolitik des Senats.

Vielen Dank!

 

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